Allgemeine Geschäftsbedingungen:
§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
regeln das Vertragsverhältnis zwischen ARTE P Buchladen GmbH
und den Verbrauchern und Unternehmern, die das
Internetangebot von ARTE P Buchladen GmbH nutzen (im
Folgenden "Käufer" genannt). Die AGB betreffen die
Nutzung der Website arte-p.de sowie alle zu dieser Domain
gehörenden Subdomains. Maßgeblich ist jeweils die zum
Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Die
Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind
natürliche Personen, die mit ARTE P Buchladen GmbH in
Geschäftsbeziehung treten, ohne dass dies ihrer gewerblichen
oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden
kann.
Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind
natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige
Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen
oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit ARTE P
Buchladen GmbH in eine Geschäftsbeziehung treten.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Angebote von ARTE P Buchladen GmbH im Internet
stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Käufer dar,
bei ARTE P Buchladen GmbH Waren zu bestellen.
(2) Durch die Bestellung des gewünschten Kaufgegenstands im
Internet gibt der Käufer ein verbindliches Angebot auf
Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(3) ARTE P Buchladen GmbH ist berechtigt, dieses Angebot
innerhalb von 2 Tagen unter Zusendung einer
Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung
wird übermittelt durch E-Mail. Nach fruchtlosem Ablauf der
in Satz 1 genannten Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
§ 3 Zahlung,
Fälligkeit, Zahlungsverzug
(1) Die Bezahlung der Waren erfolgt per Vorkasse oder per
Kreditkarte (VISA Card, MasterCard). Wir behalten uns das
Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu
akzeptieren oder auszuschließen.
(2) Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Käufer,
den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen.
Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Abbuchung mit
Versendung der Ware.
(3) Befindet sich der Käufer im Zahlungsverzug, hat er
währenddessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet
wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn, dass der
Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein
würde.
(4) Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der
Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte
über dem Basiszinssatz. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein
Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der Zinssatz acht
Prozentpunkte äber dem Basiszinssatz.
(5) Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht
ausgeschlossen.
§ 4 Lieferung
(1) Die Lieferung erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstands
an die vom Käufer mitgeteilte Adresse. Soweit Lieferung
gegen Vorkasse vereinbart ist, beträgt die Lieferfrist im
Allgemeinen 3-4 Werktage nach Erhalt des Kaufpreises.
Ansonsten beträgt die Lieferfrist im Allgemeinen 3-4
Werktage nach Versand der Auftragsbestätigung. Diese Angaben
sind unverbindlich, soweit nichts anderes vereinbart ist.
(2) Die Kosten für den Versand des Kaufgegenstands im
Bereich der Bundesrepublik Deutschland betragen EUR 3,00 und
sind vom Käufer zu tragen.
Für Auslandslieferungen werden, soweit nichts anderes
angegeben ist, die anfallenden Postgebühren berechnet.
Für den Kurierversand im Bereich der Bundesrepublik
Deutschland berechnen wir pauschal 4,50 Euro.
Der Kurierversand nach Österreich wird mit 7,50 Euro
berechnet, andere Länder auf Anfrage.
Wenn der Käufer eine spezielle Art der Versendung wünscht,
bei der höhere Kosten anfallen, so hat er auch diese
Mehrkosten zu tragen.
Bei Abholung ist die gewünschte Filiale anzugeben.
(3) Erwirbt der Käufer den Kaufgegenstand für seine
gewerbliche oder berufliche Tätigkeit, geht die Gefahr des
zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung
des Kaufgegenstands auf ihn über, sobald ARTE P Buchladen
GmbH den Kaufgegenstand dem Spediteur, dem Frachtführer oder
der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person
oder Anstalt ausgeliefert hat.
(4) Rücksendekosten, wenn der Käufer Verbraucher ist
Als Verbraucher haben Sie im Falle des Widerrufs die
Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware
der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- Euro nicht
übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache
zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder
eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung
Eigentum der ARTE P Buchladen GmbH. Vor Eigentumsübertragung
ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung
oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von ARTE P
Buchladen GmbH nicht zulässig.
§ 6 Preise
Der im jeweiligen Angebot angegebene Preis für den
Kaufgegenstand versteht sich als Endpreis einschließflich
eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer
Preisbestandteile. Der Preis umfasst nicht die Liefer- und
Versandkosten.
Bei Büchern und anderen Verlagserzeugnissen
deutscher Verlage werden die Preise in der Regel von den
Verlagen festgesetzt und unterliegen der Preisbindung.
Preisänderungen und Irrtum sind vorbehalten.
§ 7 Rücktritt
(1) ARTE P Buchladen GmbH ist berechtigt, vom Vertrag auch
hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder
Leistung zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die
Kreditwürdigkeit des Käufers gemacht worden oder objektive
Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Käufers
entstanden sind, bspw. die Eröffnung eines
Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Käufers oder die
Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden
Vermögens. Dem Käufer wird vor Räcktritt die Möglichkeit
eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine
taugliche Sicherheit zu erbringen.
(2) Unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche sind im
Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen
vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.
§ 8 Gewährleistung
(1) Gewährleistung gegenüber Verbrauchern
a) ARTE P Buchladen GmbH trägt Gewähr dafür, dass der
Kaufgegenstand bei Übergabe mangelfrei ist. Zeigt sich
innerhalb von sechs Monaten seit Übergabe des
Kaufgegenstands ein Sachmangel, so wird vermutet, dass dieser
bereits bei Übergabe mangelhaft war, es sei denn, diese
Vermutung ist mit der Art des Kaufgegenstands oder des
Mangels unvereinbar. Zeigt sich der Sachmangel erst nach
Ablauf von sechs Monaten, muss der Käufer beweisen, dass der
Sachmangel bereits bei Übergabe des Kaufgegenstands vorlag.
b) Ist der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelhaft, hat der
Käufer die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung
oder Ersatzlieferung erfolgen soll. ARTE P Buchladen GmbH ist
berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu
verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten
möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne
erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt.
c) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer
grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises
(Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags
(Rücktritt) sowie Schadensersatz verlangen. Bei nur
geringfügigen Mängeln steht dem Käufer kein
Rücktrittsrecht zu.
d) Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in zwei
Jahren, beim Verkauf gebrauchter Sachen in einem Jahr. Die
einjährige Verjährungsfrist gilt nicht für
Schadensersatzansprüche.
(2) Gewährleistung gegenüber Unternehmern
a) Ist der Kauf für ARTE P Buchladen GmbH und den Käufer
ein Handelsgeschäft, hat der Käufer die gelieferte Ware
unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichung zu
untersuchen und ARTE P Buchladen GmbH erkennbare Mängel
innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware
schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung
des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte
Mängel sind ARTE P Buchladen GmbH innerhalb einer Frist von
einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur
Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Käufer
trifft in diesem Fall die volle Beweislast für sämtliche
Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel
selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und
für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
b) Bei Mängeln leistet ARTE P Buchladen GmbH nach eigener
Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
c) Die Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in
einem Jahr. Diese Verjährungsfrist gilt nicht für
Schadensersatzansprüche.
(3) Liefert ARTE P Buchladen GmbH zum Zwecke der
Nacherfüllung einen mangelfreien Kaufgegenstand, kann ARTE P
Buchladen GmbH vom Käufer Rückgewähr des mangelhaften
Kaufgegenstands verlangen.
(4) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige
Maßnahmen des Käufers bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung
oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen
Anspruch gegen ARTE P Buchladen GmbH.
§ 9 Haftungsbeschränkung
(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und
Gesundheit entstehende Schäden haftet ARTE P Buchladen GmbH
nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob
fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer
wesentlichen Vertragspflicht durch ARTE P Buchladen GmbH oder
deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich ist
eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße
Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und
auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßfig vertrauen
darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz
ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer von ARTE P Buchladen
GmbH gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des
Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon
unberührt.
(2) Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die
Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei
und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir
haften daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit
unseres Internetshops.
§ 10 Rechtswahl, Gerichtsstand
(1) Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis
unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei
Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht
der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts
des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen
Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN-Kaufrecht
ist ausgeschlossen.
(2) Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des
öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle
Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von ARTE
P Buchladen GmbH. Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen
allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der
Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der
Klageerhebung nicht bekannt sind.
§ 11 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder
undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen
Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass
durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so
unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am
Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.